Wir beteiligten uns mit einem Redebeitrag an der vom Bündnis gegen Rechts Kaiserslautern organisierten Demonstration zum Antikriegstag in Kaiserslautern. Dieser ist unter der Rubrik im Folgenden nachzulesen.
Ein ausführlicher Nachbericht ist auf der Homepage der Antifaschistischen Jugend Kaiserslautern zu finden.
Redebeitrag zum Antikriegstag 2015 in Kaiserslautern
Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall der Nazis auf Polen. Heute gilt dieser Tag vielerorts als Antikriegstag, an welchem der unzähligen Opfer von Kriegen gedacht und für eine friedliche Welt jetzt und in Zukunft demonstriert wird.
Denn weltweit sind heute mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Armut, Hunger, Unterdrückung und Verfolgung.
Deutschland und Europa sind für einen großen Teil dieser Fluchtursachen mitverantwortlich. So führt der Versuch kapitalistischer Staaten ,wie z.B. der BRD, den Zugang zu Ressourcen für die heimische Wirtschaft zu ermöglichen zu Krieg und Gewalt.
Deutschland ist noch immer drittgrößter Rüstungsexporteur weltweit. Mit deutschen Waffen werden weltweit Kriege geführt, so exportiert z.B. die BRD auch Waffen nach Saudi-Arabien, die diese dafür einsetzen den Jemen zu bombardieren. Deutsche Kleinwaffen tauchen immer wieder in den Händen von Kriminellen und Terroristen, wie z.B. dem Islamischen Staat in Syrien auf. Die deutsche Rüstungsindustrie verdient ihr Geld mit dem Leid von Menschen in Krisengebieten und Drogenkriegen.
Nach einer parlamentarischen Anfrage der Linken war der Gewinn aus deutschen Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2015 bereits so hoch wie im gesamten Jahr 2014.
Die Ausbeutung der Menschen in Entwicklungsländern durch multinationale Konzerne und “land-grabbing”, bei dem landwirtschaftliche Nutzflächen in Entwicklungsländern an ausländische Investoren fallen führen zu Armut und Versorgungsunsicherheit. Hunger in den unteren Schichten der Bevölkerung der betroffenen Länder ist oftmals die Folge davon.
Gleichzeitig schotten sich die Mitverursacher dieser globalen Krise ab. Über 2000 Menschen sind allein bisher im Jahr 2015 bei dem Versuch die EU über das Mittelmeer zu erreichen gestorben. In Mittelmeerländern wie Italien und Griechenland, welche viele Flüchtlinge als erstes erreichen, sind die Bedingungen miserabel. Menschen die Deutschland erreichen droht aufgrund der Dublin Verordnung, welche besagt, das der Asylantrag in dem Land bearbeitet werden muss, in welchem die Flüchtlinge als erstes registriert wurden, meist die Abschiebung nach Italien oder Griechenland. Gleichzeitig werden beispielsweise die deutschen Asylgesetze verschärft und die Liste sogenannter Sichererer Herkunftsstaaten erweitert. Dies alles zeichnet die Abschiebe- und Abschottungspolitik seitens Deutschland und der anderen EU-Staaten aus.
Gleichzeitig warten in “Erstaufnahmeeinrichtungen” mehrere Hunderttausend Flüchtlinge auf Bearbeitung ihres Asylantrages. Prognose steigend.
Die Verantwortlichen, sprich die herrschenden Eliten, nutzen diese Entwicklung für nationalpopulistische Hetze. Anstatt den Fluchtursachen mit z.B. Kürzung der Waffenlieferungen entgegenzuwirken, werden eine Verschärfung des Asylgesetzes gefordert und rassistische Hetze betrieben.
Das weltweit vorherrschende kapitalistische Wirtschaftssystem und der Wunsch von Industrieländern wie Deutschland die eigene Machtposition und Monopolstellung sowie die der heimischen Wirtschaft zu stärken führt zu Fluchtursachen wie Hunger, Krieg, Gewalt und Armut in weniger privilegierten Ländern. Eine Abschottung gegenüber Flüchtlingen verschärft und gefährdet die ohnehin schlechte Lebenssituation vieler Menschen, sowohl die der Flüchtlinge als auch derer die an der Flucht gehindert werden.
Eine friedliche und solidarische Welt ist nur möglich, wenn wirtschaftliche Ausbeutung und Unterdrückung ein Ende finden!
Fluchtursachen bekämpfen heißt Kapitalismus abschaffen! Refugees Welcome!
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