Freitag, 30. August 2013

NPD-Wahlkampfveranstaltung erfolgreich gestört

Am 23.08.2013 wollten Nazis der NPD im Rahmen des Wahlkampfes mit dem sogenannten „Flaggschiff“ eine Kundgebung in der Innenstadt von Kaiserslautern halten.
Nachdem der Termin für die Kundgebung der NPD bekannt wurde, begann die Mobilisierung zu den Gegenprotesten. Hierbei zeigte sich das die Stadt sehr bemüht war den Antifaschistischen Protest räumlich weit von den Nazis zu entfernen.
Gegen 14:00 Uhr versammelten sich in der Innenstadt am Kugelbrunnen mehrere Teilnehmer_innen der durch die Antifaschistischen Jugend Kaiserslautern organisierten Kundgebung.
Schon zu diesem Zeitpunkt war die Polizei mit einer starken Präsenz in der gesamten Innenstadt vertreten. Dies führte dazu, dass zahlreiche Antifaschist_innen es vorzogen nicht unter starker Polizeibewachung an der Kundgebung teilzunehmen, sondern stattdessen sich in Kleingruppen Richtung Bahnhofsvorplatz in Bewegung zu setzen.
Nach dem Ende der Kundgebung wurden sowohl die anmeldende Person als auch weitere Teilnehmer_innen von der Polizei eingeschüchtert. Dies fand in Form von persönlichen Ansagen statt, dass entsprechende Personen, falls sie am Bahnhofsvorplatz erneut angetroffen werden, sofort mit einem Platzverweis zu rechnen hätten.
Der Bahnhofsvorplatz war von allen Seiten durch Polizei Einheiten abgesperrt. Personenkontrollen wurden durchgeführt, sowie Kleingruppen und Einzelpersonen der Zutritt auf den Vorplatz verwehrt. In den Seitenstraßen waren BFE- Einheiten stationiert. Trotz dieses massiven Aufgebots gelang es zahlreichen Antifaschist_innen auf den Platz zu gelangen.
Mit ertönen der ersten Musik der Faschisten, entrollten die Antifas mehrere Transparente und liefen Parolen rufend auf den Lautsprecherwagen und die dort versammelten Nazis zu.
Die Polizei zog erschrocken mehrere Polizeiketten schützend vor die NPD und stoppte die Antifas circa 25m vor ihnen. Dort aufgestellt war kein durchkommen mehr möglich, die Polizei ließ kein Zweifel daran aufkommen, jeden weiteren Versuch näher an die Nazis zu gelangen sofort im Keim zu ersticken.
Der schallende Gegenprotest riss auch nicht ab als diverse Redner_innen der NPD zum Mikrophon liefen und das Wort ergreifen wollten. Hier mussten sie nun feststellen das die Lärmkulisse der Antifas den größten Teil der plumpen rassistischen und reaktionären Hetze überdeckte. Im weiteren Verlauf versammelten sich immer mehr Menschen hinter den Transparenten und Fahnen. Die Menge wuchs schließlich auf ca. 100-150 Personen an.
Die Zahl der Teilnehmer auf Seiten der NPD lag gerade mal bei jämmerlichen 15 Gestalten. Selbst der extra aus Berlin an gekarrte NPD Landeschef Sebastian Schmidtke, konnte offensichtlich nicht als Zugpferd der Mobilisierung punkten.
Nachdem der NPD LKW ebenfalls unter starkem Polizeischutz den Bahnhofsvorplatz verließ formierte sich spontan ein kleiner Demonstrationszug Richtung Innenstadt. Vorbei am Hauptrevier der Polizei zogen die Antifas über die Eisenbahnstraße in die Fußgängerzone. Die Polizei drängte die Teilnehmerinnen kurzzeitig auf den Gehweg, diese zogen allerdings einige Meter weiter unbeeindruckt davon wieder auf die Straße und konnten im weiteren Verlauf unbehelligt durch die Polizei ihre Demonstration zu Ende führen.
Die Demonstration zeichnete sich dadurch aus das viele anlassbezogene Parolen gerufen wurden.
Lautstark und bunt erfuhr die Demonstration in der Fußgängerzone bemerkenswert viel Zuspruch.
Einige, vor allem jungen Leute schlossen sich kurzzeitig dem Demonstrationszug an.
Nachdem die Demo die Altstadt passierte, löste diese sich auf. Die Teilnehmer_innen konnten ohne Probleme die Abreise antreten.


Gekürzter Bericht der Kampagne "Keine Stimme den Nazis"

Mehrere hundert Menschen gedachten am Mittwoch den 28. August im Rahmen der Stolperstein-Initiative den Opfern des deutschen Faschismus. Schweigend setzten sie damit auch ein Zeichen gegen faschistische Umtriebe in der heutigen Gesellschaft.

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